Archiv | September, 2010

Auf ein Fußballspiel gibt es kein Patent

25 Sep

Von Heinrich Nemeczek

Eine umfassende Rechtsposition des Sportveranstalters existiert im deutschen Recht nicht. Das wird zwar für den Profisport im Wettbewerbsrecht diskutiert. Dort zählen aber umfassende Investitionen sowie ein von Millionenbeträgen geprägter Spielertransfer. Im Amateurfußball verhält sich dies naturgemäß anders.

Heinrich Nemeczek

Heinrich Nemeczek

Im Gegensatz zu namhaften Autoren, die sich auch in diesem Blog geäußert haben (etwa hier), gehe ich davon aus, dass Fußballspiele sehr wohl von den Hartplatzhelden nachgeahmt werden. Zwar werden sie nicht kopiert wie eine Musik-CD, aber dennoch wird an das Fußballspiel als Gesamtleistung von Sportverband und Gastverein angeknüpft. Doch das allein bedeutet noch nichts.

Professor Ohly hat es schon hervorgehoben: Im deutschen Wettbewerbsrecht herrscht Nachahmungsfreiheit. Verboten ist die Nachahmung nur, wenn besondere Umstände hinzutreten. Davon ist der Bundesgerichtshof in den letzten Jahren jedoch nur ausnahmsweise ausgegangen. Selbst der massenhafte Vertrieb billiger „HERMÈS“-Imitate ist erlaubt, solange die Käufer erkennen, dass es sich eben nur um Imitate handelt.

Welcher Prestige-Verlust droht aber dem WFV mit den Hartplatzhelden? Die Hartplatzhelden sorgen dafür, dass Begeisterung auch für den Amateurfußball über die heimischen Stadiongrenzen hinweg aufkommt. Szenen eines Kreisligavereins werden nicht nur von den eigenen Fans, sondern auch von Alteingesessenen wie Miroslav Klose oder Marco Bode bewundert. Auf diese Begeisterung kommt es den Hartplatzhelden an und nicht auf das schmarotzende Ausnutzen eines wertvollen Patents.

Heinrich Nemeczek, 23, ist Mitarbeiter am Lehrstuhl für das Recht des geistigen Eigentums an der Universität Freiburg.

Endspurt im Hartplatzhelden-Prozess

7 Sep

Am 28. Oktober 2010 wird der Bundesgerichtshof in Karlsruhe ein Stück Freiheit im Internet verhandeln: den Rechtsstreit zwischen dem Württembergischen Fußballverband (WFV) und den Hartplatzhelden.

Worum geht es? Auf hartplatzhelden.de, der Website der Hartplatzhelden GmbH, können User seit Ende 2006 Videos von Amateur-, Jugend und Freizeitspielen hochladen. Dort werden die schönsten Tore von einer prominenten Jury um Günther Jauch prämiert. Und auch sonst redaktionell betreut: gesichtet, kommentiert, bewertet, sortiert, verteilt.

Der WFV will es den Hartplatzhelden untersagen, Videos aus seiner Region zu zeigen, weil er glaubt, die alleinigen Vermarktungsrechte zu halten. Daher hat er die Hartplatzhelden auf Unterlassung verklagt und in den ersten beiden Instanzen Recht bekommen: vor dem Landgericht Stuttgart im Mai 2008 und vor dem Oberlandesgericht Stuttgart im März 2009. Der Verstoß lautet auf unlauteren Wettbewerb.

Die Hartplatzhelden sind in Berufung gegangen, und nun steht das (voraussichtlich) letztinstanzliche Urteil an. Es wird ein Grundsatzurteil erwartet, ein Grundsatzurteil, das sich die Frage stellen muss: Gehört der Fußball den Verbänden?

Bis zum Tag der Entscheidung sammeln wir Hartplatzhelden unter der Federführung des Gründers Oliver Fritsch diesem Blog die wichtigsten Stimmen, Argumente, Fragen zum Prozess, auch den „historischen“ Werdegang.