Tag Archives: Hartplatzhelden

Spiel gedreht!

1 Nov

Von Thorsten Feldmann

Die Hartplatzhelden haben in letzter Instanz gegen den Württembergischen Fußball-Verband gewonnen. Nachdem sie zuvor zweimal verloren hatten. Glückwunsch an die aufrechten Kämpfer! Die Begründung des Bundesgerichtshofs liegt zwar noch nicht vor, aber schon jetzt lässt sich feststellen, dass das Hartplatzhelden-Urteil richtig und wichtig ist.

Aber warum eigentlich? Was macht den Streit und seinen Ausgang so besonders? Das bloße Siegen eines Beklagten vor dem höchsten deutschen Zivilgericht kann es nicht sein. Dass man in Karlsruhe gewinnt, widerfährt auch anderen. Es geschieht täglich und soll sogar in den besten Familien vorkommen. Aufgrund des eher speziellen Charakters von hartplatzhelden.de als Nischenangebot ist auch nicht zu erwarten, dass die BGH-Entscheidung „die“ dicke Leitentscheidung für unzählige andere Internetanbieter werden wird, die keinen juristischen Stein auf dem anderen lässt und an der niemand in der Branche mehr vorbei kommt. Nein, es handelt sich um eine Entscheidung in einem Einzelfall, in dem zwei Urteile der Vorinstanzen aufgehoben wurden.

Thorsten Feldmann

Thorsten Feldmann

Das Hartplatzhelden-Urteil hat aber eine besondere Bedeutung, diese ergibt sich aus dem Zusammenwirken einer Reihe voneinander unabhängiger Faktoren. Da ist zunächst die auch auf juristischem Terrain (Kurzberichterstattung, Exklusivlizenzen an nicht bestehenden Rechten etc.) umkämpfte Frage, wem eigentlich der Fußball gehört. Den Besitz beanspruchen Verbände mit unstreitig verknöcherten Strukturen, die in der öffentlichen Wahrnehmung um des Geschäftemachens willen den Einzelnen seiner Freiheit berauben und im internationalen Kontext immer wieder mit Korruption in Verbindung gebracht werden. Diese Verbände stehen im Ruf, ein ganz besonders kulturloser und hässlicher Goliath zu sein, der noch viel hässlicher wird, wenn ihm so kecke Davids wie die Hartplatzhelden gegenüberstehen. Man muss in diesem Blog nur ein wenig nach unten scrollen, und schon entfalten sich die schönsten Statements über solche Verbände. Ein nahezu idealer Gegner.

Zweitens: Gemessen an der Bedeutung des Mediums sind BGH-Entscheidungen über spezifische Internet-Sachverhalte noch immer eine relative Seltenheit. Viele wichtige Rechtsfragen sind ungeklärt, vor allem auch, weil der Gesetzgeber schlechte Gesetze gemacht hat; man denke nur an das Chaos um die Widerrufsbelehrung, die wie von Geisterhand niemals einschlägige Abmahnkostendeckelung des § 97 a Abs. 2 UrhG – ein komplett neben der Sache liegendes Datenschutzrecht oder die angeblich normierten Haftungsprivilegien für Internet-Anbieter, die in der Realität in ihr Gegenteil verkehrt werden.

In diesem legislativen Umfeld machen Richter Politik, weil es die Politik versäumt hat oder dies einfach nicht kann. Doch bis die Verfahren beim BGH ankommen, dauert es ein paar Jahre. Aber jedes Mal, wenn sich Karlsruhe mit einer online-rechtlichen Fragestellung zu befassen hat, schauen die Leute genau hin, vor allem die, die sich selbst viel Netz bewegen. Mit Spannung wird in diesen Verfahren stets beobachtet, wie sich das „alte“ oder das schlecht gemachte Recht über die „neuen Medien“ stülpt. In der Berichterstattung über diese Verfahren und insbesondere in der manchmal leider recht eindimensionalen juristischen Blogosphäre, in der der Abmahner immer der Böse ist, wird dann nahezu immer der Vorwurf laut, die Richter hätten keine Ahnung vom Internet oder würden verfassungswidrige Zensur üben. Das Hartplatzhelden-Verfahren hat dieses Vorurteil geradezu klischeehaft bestätigt.

Für mich zieht das Hartplatzhelden-Verfahren seine Bedeutung vor allem aus der vorangegangenen Fehlentscheidungen des Landgerichts und des Oberlandesgerichts Stuttgart. Rechtlich wäre der Fall ja doch eher einfach zu entscheiden gewesen. Ich war und bin nicht an dem Verfahren als Anwalt oder sonst irgendwie beteiligt. Aber ich habe meine juristisch-fachliche Meinung zu den beiden Stuttgarter Urteilen an anderer Stelle mehrfach öffentlich kundgetan (K&R 2008, 421-425; jurisPR-ITR 13/2008 Anm. 5 und jurisPR-ITR 13/2009 Anm. 2), weswegen ich die Details hier nicht zu wiederholen brauche. Ganz grob: Wenn eine Leistung keinen Sonderrechtsschutz genießt, besteht grundsätzlich Nachahmungsfreiheit. In Ermangelung einer wettbewerbsrechtlichen Untlauterkeit des Verhaltens der Hartplatzhelden hat der Fußballverband keinen Unterlassungsanspruch. Punkt. Hartplatzhelden gewinnen. Diese Auffassung entsprach der herrschenden Meinung, die auch von nahezu allen anderen juristischen Kommentatoren vertreten wurde, die konsequenterweise einen Anspruch des klagenden Verbands ebenfalls verneinten.

Die Stuttgarter Gerichte hten das aber ganz anders gesehen. Diese haben irgendeine nicht gegebene Unlauterkeit im Verhalten der Hartplatzhelden angenommen und annehmen wollen, was schlechterdings unvertretbar ist. Herausgekommen sind keine Urteile, die nur Juristen verstehen und die die Juristen der Öffentlichkeit bloß nicht vermitteln konnten. Herausgekommen sind Entscheidungen, die noch nicht einmal die Fachwelt begreifen konnte und die sehr gequetscht wirkten. Eine Subsumtionsverweigerung qualifizierter Prägung. Besonders erschüttert hat mich das Urteil des OLG Stuttgart. Konnte man dem Landgericht noch ein einzelnes schlichtes Fehlurteil durchgehen lassen, war das Urteil des OLG Stuttgart in meinen Augen eine Zumutung. Und diese Zumutung fand zu einer Zeit statt, in der die falsche erstinstanzliche Entscheidung bereits durch die Öffentlichkeit waberte und jeder, der sich fachlich dazu äußerte, kein gutes Haar an dem Urteil des Landgerichts Stuttgart ließ. Das OLG Stuttgart hätte die Verurteilung der Hartplatzhelden aufheben müssen. Es hat aber alle Stimmen der Literatur stur ignoriert und seine Arbeit als Rechtsmittelinstanz verweigert.

Wie vor Kurzem schon im Fall heise/anyDVD musste es auch bei den Hartplatzhelden der BGH richten. Der I. Zivilsenat des BGH hat seine Pflicht getan. Trotz aller Klarheit der Rechtslage ist mir ein dicker aufatmender Stoßseufzer über die Lippen gegangen, nachdem ich das erste Tweet über den positiven Ausgang des Hartplatzhelden-Streits gelesen habe. Ein Selbstläufer war’s nicht, aber nicht wegen der Rechtsfrage, sondern – abermals – wegen des Gerichts. Denn der I. Zivilsenat des BGH hat in der Vergangenheit sehr merkwürdige Dinge von sich gegeben, wenn es ums Internet ging. Dies gilt allen voran für die Rechtsprechung zur Störerhaftung für fremde Inhalte und die Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen. Da wurden aus dem Nichts heraus unkodifizierte Prüfungspflichten statuiert, von denen technisch ungeklärt ist, wie man sie erfüllen soll.

Bei den Hartplatzhelden hat der I. Zivilsenat jedoch mit klarem und unverstelltem Blick geurteilt. So hat das Rechtsmittelsystem dann doch noch funktioniert. Man mag gar nicht darüber nachdenken, wie viele Fälle es gibt, in denen unterinstanzliche Gerichte krasse Fehlentscheidungen fällen, in denen aber keiner auf der Beklagtenseite steht, der die relevante Öffentlichkeit auf seine Seite ziehen und die Gelder auftreiben kann, um den Streit bis zur letzten Instanz auszufechten. Vielleicht hat man diese Leistung den Hartplatzhelden einfach nicht zugetraut. Für alle, die sich in ähnlicher Situation befinden, haben Oliver Fritsch und sein Team bewiesen, dass man auch vor Gericht Spiele drehen kann und dass es sich lohnt, dies zu versuchen. Abermals: Herzlichen Glückwunsch zu diesem tollen Erfolg.

Thorsten Feldmann ist hauptsächlich Anhänger des 1. FC Köln. Daneben ist er Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Partner der Berliner Kanzlei JBB Rechtsanwälte. Manchmal schreibt er auch Beiträge für sein eigenes Feldblog.

Der WFV gibt sich arrogant wie die Fifa

23 Okt

Von Thomas Hoeren

Hartplatzhelden ist Kult und muss Kult bleiben. Warum sollten Amateure nicht ihre Fotos von Amateurspielen ins Netz stellen? Warum nicht ein Youtube für die schönsten Kurzfilmchen im Amateurfußball? Ich kann einfach nicht verstehen, was da juristisch verboten sein soll. Abseits der Persönlichkeitsrechte gibt es keine Rechte an den Fußballszenen.

Thomas Hoeren

Thomas Hoeren

Der Landesverband hat keine Veranstalterrechte (was soll das auch juristisch sein?). Und wieso soll das Ganze wettbewerbsrechtlich unlauter sein? Man steht vor einem großen Nichts – und gleichzeitig vor dem Versuch, eine Hypertrophie der Sportrechte zu begründen. Schon seit langem beobachten Experten die Versuche der Fußballverbände bis hinauf zur Fifa, sich ein gewaltiges Monopol an Rechten bei Sportveranstaltungen zu konstruieren. Doch bislang geschah dies nur im Profifußball – und mit der Begründung, man müsse soviel in Profispieler und das Umfeld eines Profispiels investieren.

Doch diese Begründung zieht beim Amateurfußball nicht. Und so kriegt das Ganze ein Geschmäckle, ein arroganter Fußballverband, der selbst die Zeichen des Web 2.0 nicht sehen wollte – und jetzt um so hartnäckiger und erbärmlicher auf junge Leute einschlägt, die eine innovative Idee zugunsten der Fußballgemeinde etabliert haben.

Professor Thomas Hoeren ist Experte für Urheber- und Medienrecht und Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf.

Links:

Thomas Hoeren im Gespräch mit dem Elektrischen Reporter über vermeintlich geistiges Eigentum

Diskussion im Blog des Beck-Verlags über die Hartplatzhelden

Anmerkung Thomas Hoerens zum Urteil des OLG Stuttgart gegen die Hartplatzhelden

Der DFB ist nicht mein Lehnsherr

19 Okt

Von Timo S. Hoffmann

Wenn mein Verein oder ich selbst Aufnahmen von Spielen veröffentlichen, möchte ich entscheiden können, wie, wann und vor allem wo das geschieht. Hier wird hartplatzhelden.de für viele auf lange Sicht die erste Wahl sein. Denn hartplatzhelden.de bietet dem Amateurfußball ein Portal, das jeden als Teil der Gemeinschaft der Amateurfußballer anspricht. Als ich zum ersten Mal von diesem Projekt hörte, war ich begeistert und bin es immer noch. Natürlich passt das den Verbänden nicht, die jetzt ihre eigenen Videoportale nach dem Vorbild der Hartplatzhelden etablieren möchten.

Timo Hoffmann in der Niederwetzer Kabine, der Keimzelle der Hartplatzhelden

Timo Hoffmann in der Niederwetzer Kabine, der Keimzelle der Hartplatzhelden

Es ist alleine meine Entscheidung, was mit meinem Traumtor, Übersteiger, Fehlpass oder Luftloch auf Video passiert. Ich habe das nicht so verstanden, dass ich mich mit meiner ersten Ballberührung in eine Abhängigkeit zu meinem Fußballverband mit dem DFB als obersten Lehnsherrn begeben hätte.

Nie habe ich das Recht an meinen Aufnahmen abgetreten, ich kann mich nicht erinnern, etwas in dieser Hinsicht unterschrieben zu haben. Alles andere, was den Übergang der Rechte an den Aufnahmen angeht, ist bloße Fiktion. Von „Veranstalterrechten“ zu sprechen, ist ein fragwürdiger „Kunstgriff“ und verkennt insbesondere die deutlichen Unterscheide zwischen Profi- und Amateurfußball.

In diesem Sinne bin ich zuversichtlich, dass der BGH sich von der kreativen Rechtsfortbildung der Instanzen distanzieren wird, „Im Namen des Volkes“ zu Gunsten der Hartplatzhelden entscheidet und den Allmachtsbestrebungen der Verbände ein Ende setzt.

P.S.: „Das MS-Word Wörterbuch kennt das Wort „Veranstalterrechte“ nicht. Zum Wörterbuch hinzufügen?“ – „Einmal ignorieren!“

Timo Hoffmann ist Spieler beim mittelhessischen Kreisoberligisten SG Reiskirchen/Niederwetz und war nicht ganz unbeteiligt, als die Idee der Hartplatzehlden im Jahr 2006 entstand. Oliver Fritsch war mal sein Trainer.

Hartplatzhelden müssen leben!

14 Okt

Von Manni Breuckmann

Mir gefällt die Idee der Hartplatzhelden, mit ihr werden die Amateure aufgewertet. Eine solche Werbemaßnahme vor Gericht zu zerren, finde ich absurd. Den Vorwurf, hier würde Kommerz betrieben, werte ich als gigantische Übertreibung. Diskussionen über Rechte und Rechteverwertung sollten im Profibereich geführt werden, da gehören sie hin, denn dort geht es tatsächlich um ernsthafte wirtschaftliche Interessen.

Manni Breuckmann

Manni Breuckmann

Die Hartplatzhelden haben mich in ihre Jury geholt. In den Clips habe ich viele „ungeschliffene Diamanten“ gesehen. Schon die ganz kleinen Hartplatzhelden haben erstaunliche Tricks und Tore auf Lager. Schon allein deswegen wäre es schade, wenn die Plattform nach einem negativen Gerichtsurteil schließen müsste.

Die Fußballamateure leiden unter Zuschauerschwund. Der neue Bundesliga-Termin am Sonntag um 15.30 Uhr hilft dem Bezahlfernsehen, schadet aber den kleinen Vereinen. Ein weiterer Beweis dafür, dass es dem Amateurfußball im Zweifel an Fürsprechern fehlt.

Wir müssen aufpassen, dass die Profis den Amateurfußball nicht auffressen. Dort spielt die Basis, dort wird die Eckballstatistik noch nicht von Nutella präsentiert. Initiativen wie die Hartplatzhelden tun den kleinen Vereinen gut. Sie dürfen nicht mit dem überdimensionierten Vorwurf der Rechteverletzung zerstört werden. Ich hoffe, der Bundesgerichtshof erkennt in seiner Verhandlung am 28. Oktober die wahren Dimensionen dieses überflüssigen Rechtsstreits. Die Hartplatzhelden müssen leben!

Kein Monopol im Amateurfußball!

10 Okt

Von Ansgar Ohly

Die Fußballverbände wünschen sich ein Recht, das Sportveranstaltern die Hoheit über Filmaufnahmen von Spielen gibt – ähnlich wie es das Urheberrecht für Konzertveranstalter vorsieht. Aber ein solches Recht gibt es nicht. Der Gesetzgeber hat kein Leistungsschutzrecht für Sportveranstalter geschaffen. Und dort, wo solche Rechte nicht bestehen, herrscht Nachahmungsfreiheit.

Ansgar Ohly

Ansgar Ohly

Das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb greift nur ein, wenn sich ein Nachahmer unlauter verhält – zum Beispiel, indem er Verbraucher täuscht. Deshalb sind Filmaufnahmen von Amateurfußballspielen völlig legal, wenn das Hausrecht des Stadionbetreibers nicht verletzt wird. Und ebenso legal ist es, im Web eine Plattform für solche Aufnahmen zu bieten.

Fußball ist unser Leben, und die Kommunikation über Fußball gehört zum Leben der Fans. Ich sehe ein, dass die Fernsehrechte für Spiele der Profiligen vermarktet werden müssen, um den Spitzensport zu finanzieren. Aber ich verstehe nicht, warum die Verbände im Amateurbereich ein Monopol über Filmaufnahmen haben sollten.

Erst recht darf es nicht sein, dass mit rechtlichen Mitteln den Fans, den Familien und den Freunden der Amateurkicker innovative Webangebote wie die Seite der Hartplatzhelden vorenthalten werden.

Ansgar Ohly ist Professor für Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht an der Universität Bayreuth.

Mein Tor gehört mir!

5 Okt

Von Matthias Götze

Jedes Wochenende passieren tolle und kuriose Sachen auf Deutschlands Sportplätzen, die Mannschaften und Zuschauer begeistern und die Spieler zu Helden machen. So ging es auch mir: Ich schoss ein Tor, das ich nie mehr in meinem Leben schießen werde. Ich war stolz auf dieses Tor und hatte noch zusätzlich das Glück, dass ein verletzter Mannschaftskollege das Tor filmte.

Matthias Götze

Matthias Götze

Da ich mich so über mein Tor freute und ich es mehr als den hundert Leuten auf dem Sportplatz zeigen wollte, hab ich das Video auf Hartplatzhelden hochgeladen. Die einzige Chance, wo Amateurfußballer ein wenig der Bedeutungslosigkeit entfliehen und etwas Ruhm und Ehre ernten können.

Genau diese bekam ich dann auch durch die Auszeichnung als Torschütze des Jahres 2008. Marco Bode hat mich auf Platz 1 gewählt mit dem Hinweis: „Ich bin nicht hundertprozentig sicher, ob das so alles gewollt war, aber, falls doch: nicht zu schlagen.“ Dazu kann ich nur sagen: Klar war das Absicht, Marco!

Ich bin stolz darauf, den Award gewonnen zu haben, und kann es nicht verstehen, wieso der DFB jetzt verbieten will, dass mein Tor weiter veröffentlicht wird. Die Urheberrechte an dem Video hat mein Mannschaftskollege – und nicht der DFB oder ein anderer Fußballverband.

Und gibt es nicht das Recht am eigenen Bild? Das besitze jawohl ich. Zumindest will ich nicht, dass andere darüber verfügen und deren Veröffentlichung verbieten können. Mich hat nie jemand gefragt, ob ich meine Bildrechte abtrete, auch nicht beim Eintritt in den Verein. Mein Tor gehört mir!

Außer durch bescheuerte Regeln und Entscheidungen (zum Beispiel „Die Halter der Schienbeinschoner über den Stutzen dürfen nicht über 2 cm breit sein, wenn sie eine andere Farbe besitzen“) oder Spielansetzungen unter der Woche zu den weitesten Auswärtsfahrten, treten die Verbände bei uns kleinen Vereinen nicht in Erscheinung. Sie sollten eher mal schauen, dass sie die unnötige und erschwerende Bürokratie an der Basis abschaffen, statt mit solchen Klagen den Spaß am Amateurfußball weiter zu dezimieren.

Lasst doch die Hartplatzhelden in Ruhe! Eine bessere Werbung für den Fußball gibt es doch nicht und in Zeiten des Internets und des Überangebot an Sportarten, wird es immer schwieriger, Kids zum Fußballspielen zu animieren.

Matthias Götze, 26, ist Stürmer beim rheinland-pfälzischen Bezirksligisten SV Konz und Hartplatzheld des Jahres 2008.

Endspurt im Hartplatzhelden-Prozess

7 Sep

Am 28. Oktober 2010 wird der Bundesgerichtshof in Karlsruhe ein Stück Freiheit im Internet verhandeln: den Rechtsstreit zwischen dem Württembergischen Fußballverband (WFV) und den Hartplatzhelden.

Worum geht es? Auf hartplatzhelden.de, der Website der Hartplatzhelden GmbH, können User seit Ende 2006 Videos von Amateur-, Jugend und Freizeitspielen hochladen. Dort werden die schönsten Tore von einer prominenten Jury um Günther Jauch prämiert. Und auch sonst redaktionell betreut: gesichtet, kommentiert, bewertet, sortiert, verteilt.

Der WFV will es den Hartplatzhelden untersagen, Videos aus seiner Region zu zeigen, weil er glaubt, die alleinigen Vermarktungsrechte zu halten. Daher hat er die Hartplatzhelden auf Unterlassung verklagt und in den ersten beiden Instanzen Recht bekommen: vor dem Landgericht Stuttgart im Mai 2008 und vor dem Oberlandesgericht Stuttgart im März 2009. Der Verstoß lautet auf unlauteren Wettbewerb.

Die Hartplatzhelden sind in Berufung gegangen, und nun steht das (voraussichtlich) letztinstanzliche Urteil an. Es wird ein Grundsatzurteil erwartet, ein Grundsatzurteil, das sich die Frage stellen muss: Gehört der Fußball den Verbänden?

Bis zum Tag der Entscheidung sammeln wir Hartplatzhelden unter der Federführung des Gründers Oliver Fritsch diesem Blog die wichtigsten Stimmen, Argumente, Fragen zum Prozess, auch den „historischen“ Werdegang.