Tag Archives: Urteil

Spiel gedreht!

1 Nov

Von Thorsten Feldmann

Die Hartplatzhelden haben in letzter Instanz gegen den Württembergischen Fußball-Verband gewonnen. Nachdem sie zuvor zweimal verloren hatten. Glückwunsch an die aufrechten Kämpfer! Die Begründung des Bundesgerichtshofs liegt zwar noch nicht vor, aber schon jetzt lässt sich feststellen, dass das Hartplatzhelden-Urteil richtig und wichtig ist.

Aber warum eigentlich? Was macht den Streit und seinen Ausgang so besonders? Das bloße Siegen eines Beklagten vor dem höchsten deutschen Zivilgericht kann es nicht sein. Dass man in Karlsruhe gewinnt, widerfährt auch anderen. Es geschieht täglich und soll sogar in den besten Familien vorkommen. Aufgrund des eher speziellen Charakters von hartplatzhelden.de als Nischenangebot ist auch nicht zu erwarten, dass die BGH-Entscheidung „die“ dicke Leitentscheidung für unzählige andere Internetanbieter werden wird, die keinen juristischen Stein auf dem anderen lässt und an der niemand in der Branche mehr vorbei kommt. Nein, es handelt sich um eine Entscheidung in einem Einzelfall, in dem zwei Urteile der Vorinstanzen aufgehoben wurden.

Thorsten Feldmann

Thorsten Feldmann

Das Hartplatzhelden-Urteil hat aber eine besondere Bedeutung, diese ergibt sich aus dem Zusammenwirken einer Reihe voneinander unabhängiger Faktoren. Da ist zunächst die auch auf juristischem Terrain (Kurzberichterstattung, Exklusivlizenzen an nicht bestehenden Rechten etc.) umkämpfte Frage, wem eigentlich der Fußball gehört. Den Besitz beanspruchen Verbände mit unstreitig verknöcherten Strukturen, die in der öffentlichen Wahrnehmung um des Geschäftemachens willen den Einzelnen seiner Freiheit berauben und im internationalen Kontext immer wieder mit Korruption in Verbindung gebracht werden. Diese Verbände stehen im Ruf, ein ganz besonders kulturloser und hässlicher Goliath zu sein, der noch viel hässlicher wird, wenn ihm so kecke Davids wie die Hartplatzhelden gegenüberstehen. Man muss in diesem Blog nur ein wenig nach unten scrollen, und schon entfalten sich die schönsten Statements über solche Verbände. Ein nahezu idealer Gegner.

Zweitens: Gemessen an der Bedeutung des Mediums sind BGH-Entscheidungen über spezifische Internet-Sachverhalte noch immer eine relative Seltenheit. Viele wichtige Rechtsfragen sind ungeklärt, vor allem auch, weil der Gesetzgeber schlechte Gesetze gemacht hat; man denke nur an das Chaos um die Widerrufsbelehrung, die wie von Geisterhand niemals einschlägige Abmahnkostendeckelung des § 97 a Abs. 2 UrhG – ein komplett neben der Sache liegendes Datenschutzrecht oder die angeblich normierten Haftungsprivilegien für Internet-Anbieter, die in der Realität in ihr Gegenteil verkehrt werden.

In diesem legislativen Umfeld machen Richter Politik, weil es die Politik versäumt hat oder dies einfach nicht kann. Doch bis die Verfahren beim BGH ankommen, dauert es ein paar Jahre. Aber jedes Mal, wenn sich Karlsruhe mit einer online-rechtlichen Fragestellung zu befassen hat, schauen die Leute genau hin, vor allem die, die sich selbst viel Netz bewegen. Mit Spannung wird in diesen Verfahren stets beobachtet, wie sich das „alte“ oder das schlecht gemachte Recht über die „neuen Medien“ stülpt. In der Berichterstattung über diese Verfahren und insbesondere in der manchmal leider recht eindimensionalen juristischen Blogosphäre, in der der Abmahner immer der Böse ist, wird dann nahezu immer der Vorwurf laut, die Richter hätten keine Ahnung vom Internet oder würden verfassungswidrige Zensur üben. Das Hartplatzhelden-Verfahren hat dieses Vorurteil geradezu klischeehaft bestätigt.

Für mich zieht das Hartplatzhelden-Verfahren seine Bedeutung vor allem aus der vorangegangenen Fehlentscheidungen des Landgerichts und des Oberlandesgerichts Stuttgart. Rechtlich wäre der Fall ja doch eher einfach zu entscheiden gewesen. Ich war und bin nicht an dem Verfahren als Anwalt oder sonst irgendwie beteiligt. Aber ich habe meine juristisch-fachliche Meinung zu den beiden Stuttgarter Urteilen an anderer Stelle mehrfach öffentlich kundgetan (K&R 2008, 421-425; jurisPR-ITR 13/2008 Anm. 5 und jurisPR-ITR 13/2009 Anm. 2), weswegen ich die Details hier nicht zu wiederholen brauche. Ganz grob: Wenn eine Leistung keinen Sonderrechtsschutz genießt, besteht grundsätzlich Nachahmungsfreiheit. In Ermangelung einer wettbewerbsrechtlichen Untlauterkeit des Verhaltens der Hartplatzhelden hat der Fußballverband keinen Unterlassungsanspruch. Punkt. Hartplatzhelden gewinnen. Diese Auffassung entsprach der herrschenden Meinung, die auch von nahezu allen anderen juristischen Kommentatoren vertreten wurde, die konsequenterweise einen Anspruch des klagenden Verbands ebenfalls verneinten.

Die Stuttgarter Gerichte hten das aber ganz anders gesehen. Diese haben irgendeine nicht gegebene Unlauterkeit im Verhalten der Hartplatzhelden angenommen und annehmen wollen, was schlechterdings unvertretbar ist. Herausgekommen sind keine Urteile, die nur Juristen verstehen und die die Juristen der Öffentlichkeit bloß nicht vermitteln konnten. Herausgekommen sind Entscheidungen, die noch nicht einmal die Fachwelt begreifen konnte und die sehr gequetscht wirkten. Eine Subsumtionsverweigerung qualifizierter Prägung. Besonders erschüttert hat mich das Urteil des OLG Stuttgart. Konnte man dem Landgericht noch ein einzelnes schlichtes Fehlurteil durchgehen lassen, war das Urteil des OLG Stuttgart in meinen Augen eine Zumutung. Und diese Zumutung fand zu einer Zeit statt, in der die falsche erstinstanzliche Entscheidung bereits durch die Öffentlichkeit waberte und jeder, der sich fachlich dazu äußerte, kein gutes Haar an dem Urteil des Landgerichts Stuttgart ließ. Das OLG Stuttgart hätte die Verurteilung der Hartplatzhelden aufheben müssen. Es hat aber alle Stimmen der Literatur stur ignoriert und seine Arbeit als Rechtsmittelinstanz verweigert.

Wie vor Kurzem schon im Fall heise/anyDVD musste es auch bei den Hartplatzhelden der BGH richten. Der I. Zivilsenat des BGH hat seine Pflicht getan. Trotz aller Klarheit der Rechtslage ist mir ein dicker aufatmender Stoßseufzer über die Lippen gegangen, nachdem ich das erste Tweet über den positiven Ausgang des Hartplatzhelden-Streits gelesen habe. Ein Selbstläufer war’s nicht, aber nicht wegen der Rechtsfrage, sondern – abermals – wegen des Gerichts. Denn der I. Zivilsenat des BGH hat in der Vergangenheit sehr merkwürdige Dinge von sich gegeben, wenn es ums Internet ging. Dies gilt allen voran für die Rechtsprechung zur Störerhaftung für fremde Inhalte und die Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen. Da wurden aus dem Nichts heraus unkodifizierte Prüfungspflichten statuiert, von denen technisch ungeklärt ist, wie man sie erfüllen soll.

Bei den Hartplatzhelden hat der I. Zivilsenat jedoch mit klarem und unverstelltem Blick geurteilt. So hat das Rechtsmittelsystem dann doch noch funktioniert. Man mag gar nicht darüber nachdenken, wie viele Fälle es gibt, in denen unterinstanzliche Gerichte krasse Fehlentscheidungen fällen, in denen aber keiner auf der Beklagtenseite steht, der die relevante Öffentlichkeit auf seine Seite ziehen und die Gelder auftreiben kann, um den Streit bis zur letzten Instanz auszufechten. Vielleicht hat man diese Leistung den Hartplatzhelden einfach nicht zugetraut. Für alle, die sich in ähnlicher Situation befinden, haben Oliver Fritsch und sein Team bewiesen, dass man auch vor Gericht Spiele drehen kann und dass es sich lohnt, dies zu versuchen. Abermals: Herzlichen Glückwunsch zu diesem tollen Erfolg.

Thorsten Feldmann ist hauptsächlich Anhänger des 1. FC Köln. Daneben ist er Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Partner der Berliner Kanzlei JBB Rechtsanwälte. Manchmal schreibt er auch Beiträge für sein eigenes Feldblog.